Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Geltungsbereich
Für alle Vertragsabschlüsse zwischen H&V Möbelland OHG, Vertretungsberechtigte Gesellschaftler:  Herr Veli Tüfekci und Herr Hasan Hulki Öztürk, Päwesiner Weg 27, 13581 Berlin, (im folgenden „dem Verkäufer“) und dem Käufer, über die Lieferung von Waren gelten ausschließlich diese folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Kollision mit anderen Geschäftsbedingungen
Sofern der Vertragspartner ebenfalls AGB verwendet, kommt der Vertrag auch ohne ausdrückliche Einigung über den Einbezug Allgemeiner Geschäftsbedingungen zustande. Soweit die verschiedenen AGB inhaltlich übereinstimmen, gelten diese als vereinbart.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

Vertragsabschluss

Alle Angebote von uns sind freibleibend. Die im Webshop enthaltenen Waren stellen lediglich Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes an den Vertragspartner dar. Es ist daher zum Vertragsschluss eine Annahmeerklärung seitens des Verkäufers erforderlich. Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung) und zeitgleich auch die Annahme des Angebots durch den Käufer enthält. Ein Kaufvertrag kommt mit dieser E-Mail (Annahmeerklärung) zustande.

 

Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen des selben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

 

Wenn Sie einen oder mehrere unserer Artikel erwerben möchten, klicken Sie bei unseren Angeboten auf den Button "jetzt kaufen". Die Artikel werden dann im "Warenkorb" gesammelt. Sie können anschließend entweder auf den Button „weiter einkaufen“ klicken, um Ihren Einkauf fortzusetzen oder Sie können auf den Button „zur Kasse gehen“ klicken, um den Artikel zu erwerben.

 

Im folgenden Schritt „Prüfen & Bestellung abschließen können Sie Waren aus dem Warenkorb entfernen, indem Sie auf den Button "löschen" klicken, dieser Button ist als kleiner Papierkorb (Symbol) dargestellt. Sobald Sie auch die gewünschte Zahlungsart und die gewünschte Lieferart ausgewählt haben können Sie zur Kasse "gehen", indem Sie auf den Button "zur Kasse" klicken und können auf der folgenden Seite Ihre Rechnungsadresse angeben und bearbeiten. Zahlung: Die Zahlung des Kunden erfolgt wahlweise per Vorkasse im Wege der Überweisung, per Nachnahme, über den PayPal Treuhandservice oder in bar bei Abholung in unserem Lager. Sofern die Lieferanschrift von der Rechnungsanschrift abweicht, entfernen Sie bitte das Häckchen in dem Feld „Rechnungsanschrift entspricht Lieferanschrift“, direkt unterhalb der Überschrift "Rechnungsadresse".

Sobald Sie auf den Button „weiter“ geklickt haben werden alle Ihre Bestellungen nochmals auf der Seite "Zusammenfassung" angezeigt, einschließlich der Transportkosten und der Mehrwertsteuer, und können Sie nochmals alle Ihre Angaben (Rechnungsanschrift, ggf. abweichende Lieferanschrift; Zahlungsart; Versandart; Artikel) erneut bearbeiten und/oder löschen, indem Sie auf den Button „ändern“ klicken und Ihre Angaben mit den üblichen Mitteln, etwa Mauscursor und Tastatur, erneut eingeben. Wenn alle Ihre gewünschten Waren korrekt aufgeführt sind und die Versand- und Rechnungsadresse korrekt ist können Sie Ihre Bestellung an uns absenden, indem Sie auf den Button "Bestellung Abschicken" klicken. Sie können Ihre Bestellung ausdrucken, indem Sie in Ihrem Browser auf "drucken" klicken. Vor dem Absenden Ihrer Bestellung nehmen Sie bitte unsrer AGB und unsere Datenschutzerklärung zu Kenntnis, sowie die Belehrung über Ihr gesetzliches Widerrufsrecht. Dazu setzen Sie bitte nach Kenntnisnahme in den entsprechenden Feldern, mit dem Mauscursor ein Häckchen. Sofern Sie unseren Newsletter abonnieren wollen, setzen Sie bitte auch in dem dazu notwendigen Feld ein Häckchen.

 

Sie können den Bestellvorgang jederzeit vor Absendung der Bestellung abbrechen.

 

Indem Sie den Button "Bestellung abschicken" anklicken, geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Dieses Angebot ist bindend für 24 Stunden. Innerhalb dieser Zeit können wir dieses Angebot annehmen. Sie erhalten die Annahmeerklärung als Mail, an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. In dieser E-Mail werden sie auch noch einmal über Ihr Widerrufsrecht belehrt und die geltenden AGB werden Ihnen übersandt.

 

Sofern Sie den Shop verlassen ohne Ihre Bestellung abzusenden, wird Ihr Warenkorb "gelöscht" und Sie können beim nächsten Besuch Ihren Warenkorb neu befüllen.

 

Ihre eingegebenen Daten werden von uns nur im für die Auftragsabwicklung notwendigen Umfang (Name, Adresse, etc.) gespeichert, bzw. wenn Sie den Newsletter wünschen, in dem dann notwendigen Umfang. Zum Weiteren lesen Sie bitte unter dem Punkt "Datenschutz".

 

Der Verkäufer bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.

 

Der Vertrag kommt im kaufmännischen Verkehr erst durch Zusendung einer schriftlichen Bestätigung bzw. durch Lieferung der Ware zustande.

 

Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB) wird durch den Verkäufer gespeichert und dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss zugeschickt. Darüber hinaus ist der Vertragstext auf unseren Seiten für Sie nicht mehr abrufbar. Auf Wunsch senden wir Ihnen aber die Bestelldaten und die AGB gerne erneut zu.

 

Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise gelten ab Lager als Einzelpreise in EURO und beinhalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist bei Unternehmern Berlin. Die Kosten für den Transport ergeben sich aus unserer "Transportkostenübersicht". Diese werden jeweils getrennt ausgewiesen. Der Besteller hat Zahlungsverpflichtungen innerhalb von 14 Tagen ab Zustandekommen des Vertrages zu erfüllen. Bei der Bezahloption "Vorauskasse/Überweisung" beginnt die Lieferfrist erst mit dem Zahlungseingang beim Anbieter. Die Rechnung wird Ihnen zunächst mit der Annahmeerklärung elektronisch zugesandt, mit der Lieferung der Ware, nochmals in verkörperter Form.

Leistungserbringung, Lieferung, Rückabwicklung

Wir bemühen uns unseren Lieferverpflichtungen so schnell als möglich nachzukommen, längstens beträgt die Lieferfrist bis zu 5 Werktagen ab Vertragsschluss, sofern bei einzelnen Produkten keine abweichenden Lieferzeiten angegeben sind.
Teillieferungen sind grundsätzlich statthaft; bei Verbrauchern nur sofern die Teillieferung diesem zumutbar ist und nicht durch den teilweisen Verzug oder die Teillieferung sein Interesse an dem gesamten Vertrag fortgefallen ist. Die Beweislast hierfür liegt im Zweifelsfall beim Verkäufer. Verbrauchern steht ein einmonatiges Widerrufsrecht zu (genaueres unter "Widerrufsrecht für Verbraucher").

 

Kostentragung der regelmäßige Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Im Falle eines wirksamen Widerrufs haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Gewährleistung

Bei Vertragsabschlüssen mit Verbrauchern gilt eine gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren.

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Für gewerbliche Käufer gilt:

Der Verkäufer haftet für Sachmängelansprüche grundsätzlich nach den gesetzlichen Vorgaben. Die Sachmangelansprüche verjähren 12 Monate nach Übergabe. Davon unberührt bleibt die unbeschränkte Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie sonstige Schäden, die auf einer fahrlässigen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die unbeschränkte Haftung gilt auch bei Verletzung vertraglicher Kardinalspflichten. Im Übrigen wird die Haftung auf den typischerweise bei den diesen AGB zugrundeliegenden Handelsgeschäften entstehenden Schaden beschränkt. Im Falle eines offensichtlichen Mangels hat der Käufer diesen innerhalb von 2 Wochen anzuzeigen. Unterlässt er dies, sind hinsichtlich dieses Mangels seine Sachmangelansprüche ausgeschlossen.

Es gelten überdies die §§ 377, 378 HGB.

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Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher ist, gemäß § 13 BGB, jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

H&V Möbelland OHG
Päwesiner Weg 27
13581 Berlin

Fax:  030/ 33 50 70 43
E-Mail: online@huv-moebelland.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.
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Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen von uns erfolgen bei Unternehmern bis zum Rechnungsbetrag unter verlängertem Eigentumsvorbehalt und bei Verbrauchern unter Eigentumsvorbehalt. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner auf diesen über.

Rechtswahl

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Sonstiges

Sollte eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
Soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist der Gerichtsstand für Rechtstreitigkeiten Berlin.

 

 

 

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